Im Folgenden dokumentieren wir einen ersten Bericht des AABS zu den antifaschistischen Protesten auf dem Wartberg am 23.02.:
++ mehr als 1000 AntifaschistInnen schränken geplante Mahnwache massiv ein ++ antifaschistische Spontandemonstration trotz Verbot von der Innenstadt auf dem Wartberg ++ Menschen- und Materialblockaden an allen Aufgängen zum Wartberg ++ nur etwa 95 Faschisten bei der Mahnwache – eine ebenso starke Gruppe hat die Mahnwache nicht erreicht ++ übermäßiger Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken sorgt für mehrere Verletzte ++
Der 23. Februar in Pforzheim ist in diesem Jahr seit langen kein Tag der entspannten Nazimahnwache gewesen. Der landesesweiten Mobilisierung folgten über tausend AntifaschistInnen aus ganz Baden-Württenberg. Bereits ab 15.30 Uhr sammelten sich mehrere hundert TeilnehmerInnen an einer antifaschistischen Kundgebung der ‚Initiative gegen Rechts (IGR)‘ am Pforzheimer Hbf, dort wurde u.a. ein gemeinsamer Redebeitrag des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart & Region und der Gruppe alerta Pforzheim verlesen. Da die von der IGR angekündigte Demonstration bereits im Vorfeld abgesagt wurde, nutzten die knapp 600 AntifaschistInnen die Gunst der Stunde und zogen in einer entschlossenen Spontandemonstration in Richtung Wartberg. Die Anordnung der Polizei keine linken Aktivitäten ab der Nordstadt zuzulassen wurde ignoriert und der Protest erfolgreich bis kurz vor die Aussichtsplattform getragen.
Der Wartberg, eingehüllt in Flutlicht, umschlossen von Bauzäunen sowie Hamburger Gittern und Pferdestaffeln, glich einer Festung die letztendlich nur dazu diente den Nazis den Weg zu ebnen. Trotzdem waren bis 18 Uhr alle relevanten Zufahrten durch Menschen oder Material blockiert. Materialblockaden die kurzerhand aus umliegenden Schrebergärten zusammengetragen wurden sorgten ebenso wie mehrere 100 AntifaschistInnen die konzenztriert operierten und kleinere Bezugsgruppen, die um den Berg herrum agierten für eine Situation die eine faktische Blockade aller Zufahrtswege zum Wartberg darstellte.
Dieser entschlossene Protest führte dazu, dass über die Hälfte der angereisten Nazis nicht in Pforzheim demonstrierten, sondern in Mühlacker auf einem Bahnhofsvorplatz eine Ersatzkundgebung abhalten mussten. Immer wieder wurden kleinere Nazigruppen durch die errichteten Blockaden und dem antifaschistischen Engagement daran gehindert an der geschichtsrevisionistischen Mahnwache teilzunehmen. Lange Zeit waren nur 20 Nazis auf dem Wartberg, die bereits seit dem frühen Nachmittag dort in der Kälte verharrten.
Nichtsdestotrotz betätigte sich die Polizei als Helfershelferin der Nazis und geleitete eine größere Gruppe über kleine Schleichwege durch die Hänge des Wartbergs auf den Kundgebungsplatz. Am Ende der Mahnwache waren es zwar 95 Faschisten, die es verspätet auf die Ausichtsplattform schafften – jedoch weit weniger als in den vergangenen Jahren und nicht einmal die Hälfte der an diesem Tag angereisten Nazis.
Der bereitwillige Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray seitens der Polizei führte zu Verletzungen und einigen Krankenhausaufenthalten aber nicht zur Verhinderung antifaschistischen Protests.
Seit 2013 steht der 23. Februar also wieder in der antifaschistischen Jahresplanung. Auch wenn das Ziel die Fackelmahnwache zu verhindern nicht komplett erreicht wurde, so hat entschiedener Protest den erster Erfolg seit 10 Jahren am Wartberg ermöglicht. Die solidarische Zusammenarbeit verschiedener politischer Spektren hat Entsolidarisierungsversuchen entgegengewirkt und einen effektiven Protest auf dem Wartberg ermöglicht.
Wieder einmal hat sich gezeigt das der Protest gegen Naziaufmärsche organisiert und strukturiert sein muss – kombiniert mit der eigenen Flexibilität ermöglicht es auch einem zahlenmäßig weit überlegenen Repressionsapparat etwas entgegenzusetzten und Erfolge zu erringen. Daran gilt es anzuknüpfen: Ob in Pforzheim, Göppingen oder Heilbronn – Naziaufmärsche verhindern, die antifaschistische Bewegung organisieren!
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region, 23.02.2013
