Am 1. Mai auf die Straße: Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!
Rein in den antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in Tübingen
Sonntag, 1. Mai | 10:30 Uhr | Europaplatz Tübingen |
Im Folgenden teilen wir den Aufruf der „Initiative Antikapitalistischer 1. Mai Tübingen“ mit euch!
Seit über 100 Jahren gehen international Arbeiter*innen am 1. Mai auf die Straße, um für die Interessen der lohnabhängigen Klasse zu kämpfen. Als antikapitalistische Bewegung mit Klassenstandpunkt beteiligen wir uns seit Jahren am 1. Mai in Tübingen – in diesem Jahr zum ersten Mal in Form eines antikapitalistischen Blocks. Denn das kapitalistische System schlingert von einer Krise in die nächste – höchste Zeit, dass wir Perspektiven entwickeln wie wir den Kapitalismus überwinden können! Schließt euch dem antikapitalistischen Block an und lasst uns Krieg, Krise und Kapitalismus den Kampf ansagen!
Die Krise heißt Kapitalismus!
Die Corona-Krise, der Krieg in der Ukraine und die Klimakrise haben eins gemeinsam: In einem profitorientierten Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, in dem es nicht um die Menschen geht und der Staat lediglich die Interessen des Kapitals durchsetzt, werden Profite auf Kosten von Mensch und Umwelt gemacht. Die Folge: Hunderttausende Tote und wachsende Armut für einen großen Teil der Bevölkerung. Mit dem Krieg in der Ukraine werden jetzt die Folgen des jahrelangen imperialistischen Konkurrenzkampfes sogar in den imperialistischen Zentren für die breite Bevölkerung spürbar. Die Wurzeln dieser Probleme liegen in der kapitalistischen Produktionsweise, die mit ihrer Profitorientierung und ihrem ständigen Drang nach Wachstum und neuen Märkten den Planeten ins Chaos stürzen.
Ihre Krise nicht auf unserem Rücken!
Die Krisenfolgen bekommen wir täglich zu spüren: Im Supermarkt, bei den Nebenkosten, an der Tankstelle, bei den Fluten im Ahrtal, im Betrieb und auf der Straße. Uns, die lohnabhängige Klasse, treffen die explodierenden Preise gerade besonders. Während die Inflationsrate derzeit auf einem Höchststand von acht Prozent ist, bleiben unsere Löhne gleich: das bedeutet unsere Kaufkraft sinkt und wir können uns Wohnen, Essen und Leben immer weniger leisten. Das überrascht uns nicht, denn der Kapitalismus gerät regelmäßig in Krisen, die dann auf unserem Rücken abgewälzt werden. Mit den explodierenden Benzin- und Lebensmittelpreisen und dem Verbrennen von Kohle und Gas machen einige Konzerne ein profitables Geschäft. Im vergangenen Corona-Jahr haben die 100 reichsten Deutschen ihr Vermögen um über 120 Milliarden vermehrt. Das reichste Ein-Prozent besitzt hier ganze 20 Prozent des Gesamtvermögens, die Hälfte der Bevölkerung zusammen aber nur rund 2,5 Prozent. Man sieht: das Krisenmanagement hat die Reichen sehr viel reicher gemacht, und die Armen ärmer.
Schluss mit ihren Kriegen!
Auch vom Krieg in der Ukraine profitieren vor allem Waffenproduzenten wie Rheinmetall. Anders als die nationalistische Kriegspropaganda uns erzählt, wird ein Krieg nie zu unseren Gunsten – also zu Gunsten der deutschen, ukrainischen oder russischen Arbeiter*innenklasse – geführt. Stattdessen sind die Kriege der imperialistischen Staaten, egal wo, Produkt und Mittel blutiger Konkurrenzkämpfe kapitalistischer Machtblöcke. In der BRD haben die Regierenden den Krieg genutzt, um deutsche Einflusssphären mit einem gigantischen Aufrüstungspaket in Zukunft noch aggressiver absichern zu können. In diesem Zug treiben sie auch die Militarisierung nach innen voran. Zum Beispiel die Omnipräsenz von Soldat*innen im Impfzentrum oder der Bahn; die neuen Polizeigesetze in fast allen Bundesländern; und die Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Auf EU-Ebene diskutieren sie außerdem über eine neuen Eingreif-Truppe – eine EU-Armee sozusagen.
100 Milliarden in die Pflege statt in die Kriegstreiberei!
Während der deutsche Staat über Nacht 100 Milliarden Euro für Aufrüstung locker gemacht hat, fehlte das Geld anscheinend seit Beginn der Pandemie an jeder Ecke des Gesundheitswesens. Keine Lohnerhöhungen, keine Verbesserung der Arbeitsbedingungen, kein Lockdown für die Wirtschaft. Vermeintlich war aus Geldgründen nichts möglich, was die Pandemie sinnvoll bekämpft bzw. das kaputt gesparte Gesundheitssystem gestärkt hätte. Stattdessen gab es Applaus, mickrige Corona-Prämien und sinnlose Ausgangssperren. Wir lassen uns von ihren Scheinlösungen, ihrer Kriegsrhetorik und ihrem Nationalismus nicht verarschen!
Schulter an Schulter gegen rechte Krisenlösungen!
Krisenzeiten polarisieren und es gibt Potenzial für Veränderung. Aber nicht zwangsläufig zum Besseren. Denn die rechten Rattenfänger von AfD bis Dritter Weg versuchen sich mit ihrer reaktionären Politik in Stellung zu bringen und instrumentalisieren unsere existenziellen Ängste. In rassistischer Manier machen sie Sündenböcke für die Krise verantwortlich, befeuern ein reaktionäres unterdrückerisches Rollenbild von Mann und Frau und verteidigen eine menschenfeindliche Abschottungspolitik. Damit spalten sie unsere Klasse, lenken potenziellen Widerstand in systemkonforme Bahnen und spielen auf der Seite der Kapitalisten.
Organisiert euch gegen Krieg, Krise und Kapitalismus!
Kommt alle am 1. Mai mit uns auf die Straße! Denn ohne den revolutionären Bruch mit dem kapitalistischen System wird sich nichts ändern und es wird eine Krise nach der anderen kommen. Wir müssen uns gemeinsam gegen dieses ausbeuterische System organisieren und Perspektiven jenseits des Kapitalismus erkämpfen. Der Dreh- und Angelpunkt dafür ist unsere Klasse, die ein echtes Interesse an und das Potenzial für Veränderung hat: Auf der Straße und im Betrieb. Wir müssen uns gegen die Spaltungstendenzen, die uns der Klassenkampf von oben aufdrückt, wehren. Es geht darum, gemeinsam eine Gegenmacht von unten aufzubauen, deren Kampf sich nicht an die Regeln von Kapital und Staat hält.
Lasst uns gemeinsam als Klasse kämpfen für die befreite Gesellschaft und die soziale Revolution!
Zukunftsangst beenden, Kapitalismus stürzen!
