Am Samstag, 16. September 2023 lädt die AfD das erste Mal seit langer Zeit öffentlich zu einer Saal-Veranstaltung in die städtische Julius-Kemmler-Halle in Reutlingen-Betzingen ein: als Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen RechtsReutlingen und Tübingen rufen wir zum Protest auf !
Dass die AfD nicht wie sonst, ganz selbstverständlich in der Reutlinger Innenstadt tagt, können wir als einen ersten Teilerfolg vergangener Proteste gegen die Rechten werten. Daran wollen wir am 16. September anknüpfen: schließt Euch uns an und kommt am Samstag, 16. September um 17 Uhr zum Parkplatz vor der Julius-Kemmler-Halle!
In den aktuellen Zeiten von Krieg und Krise, in denen sich gerechtfertigte Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik und der Ampelregierung breitmacht, gelingt es den Rechten, einfache Scheinlösungen zu präsentieren und somit immer größer werdende Teile der Gesellschaft auf ihre Seite zu ziehen. Der AfD kommt dabei eine Doppelfunktion zu: Sie treibt die gesellschaftliche Stimmung weiter nach rechts und profitiert davon am meisten. In Umfragen gewinnt sie momentan massiv an Zuwachs- es gelingt Ihr, sich als ernstzunehmende und einzige parlamentarische Opposition, als Fundamentalopposition zu präsentieren. Diese Rolle dürfen wir der AfD nicht überlassen und müssen sie entlarven als das, was sie ist: eine Partei für Reiche!
Teil der rechten Scheinlösung ist auch die unverhohlene Hetze gegen Geflüchtete und Migrant:innen, mit der aktuell am prominentesten die AfD eine rassistische Stimmung schürt. Dabei macht sie Menschen, die in Deutschland Schutz suchen oder unsere zugewanderten Kolleg:innen, für Sozialabbau und Ungerechtigkeit verantwortlich. Das ist nichts anderes als Spaltung und spielt am Ende unseren Chefs in die Tasche. Gegen die sollten wir uns eigentlich zusammenschließen und für mehr Lohn kämpfen!
Im Betrieb, Verein und auf der Straße: Alle zusammen gegen den Faschismus!
Je weiter sich die faschistischen Kräfte innerhalb der AfD rund um Björn Höcke durchsetzen, vergrößert die Partei auch ihren Einfluss auf das politische Vorfeld der Neuen Rechten. Die AfD beginnt immer deutlicher, eine rechte Bewegung in mehreren Ebenen auf sich auszurichten. Eine wichtiger Rolle spielen dabei auch ihre Jugendorganisation „Junge Alternative“ und einzelne gut vernetzte Symbolfiguren. Zum politischen Vorfeld gehören u.a. Jugendbewegungen, Zeitschriften, politische Vordenkerstrukturen oder auch Betriebsgruppen. Zudem dringen die Rechten gezielt und systematisch in die Kernbereiche unserer Gesellschaft vor, wo sie bspw. gesellschaftliche Ehrenämter besetzen: Vereine, die freiwillige Feuerwehr, Elterninitiativen oder Elternbeiräte. Dabei erscheint es nur folgerichtig, wenn die AfD in Reutlingen ihre Propaganda in die Bezirksgemeinden und Ortsteile verlegt. Doch das ändert für uns nichts: Jetzt erst recht leisten wir ihren menschenverachtenden Inhalten Widerstand: ob im Verein, im Betrieb oder auf der Straße! Jetzt erst recht entlarven wir die AfD als die Partei die sie ist: eine rassistische Partei für Großverdiener, die für uns Lohnabhängige keine Verbesserungen zu bieten hat.
Der für den Samstag in Betzingen angekündigte Marc Jongen (MdB) ist eine der oben genannten Symbolfiguren innerhalb der AfD. Er wird als Parteiphilosoph gehandelt und ist Mitglied des Vorstands der rechtsnationalen Gustav-Stresemann-Stiftung. Diese war lange als Parteistiftung der AfD in der Diskussion. Dieser Marc Jongen soll nun das Reutlinger Umland für die AfD gewinnen.
Wir sagen daher ganz deutlich: Wenn die AfD irgendwo auftaucht, gibt es Widerstand. Wir werden es nicht dulden, dass sie sich irgendwo ungestört treffen können. Wir werden den Kampf um die Straße und den Kampf um die Köpfe nicht der AfD überlassen!
Dafür braucht es uns alle: also mach auch du mit im Kampf gegen Rassismus und Faschismus und komm zum Gegenprotest!
